Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, dass die Voraussetzungen geschaffen werden, die Produktion für wichtige Arzneimittel, insbesondere für Kinder und Krebspatienten, wieder primär nach Europa zurückzuholen. Darüber hinaus brauche es ein Frühwarnsystem bei Lieferengpässen sowie eine Reserve für Arzneimittel.
“Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme weltweit. An einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung darf es daher nicht fehlen. Der Mangel an Medikamenten muss schnell behoben werden”, fordert Färber. Dazu reichten die angekündigten, langfristig angelegten Maßnahmen des Bundesgesundheitsministeriums nicht.
In einem Antrag für den Bundestag fordert die CDU/CSU-Fraktion, Bund und Länder, Ärzte und Apotheker, Krankenkassen und Krankenhäuser sowie der Arzneimittel-Großhandel an einen Tisch zu holen und zu überlegen, wie man kurzfristig lebensnotwendige Medikamente beschaffen und somit die Mangellage beenden kann. Außerdem fordert die Unionsfraktion den Aufbau eines Frühwarnsystems, um Engpässe rechtzeitig zu erkennen. Und schließlich will sie die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wichtige Arzneimittel wieder in Europa produziert werden.
Bereits in der vergangenen Legislatur hat die Union Maßnahmen ergriffen, um die Versorgungssicherheit zu erhöhen (insbesondere im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und im „Fairer-Wettbewerbs-Gesetz“). “Hier hätte die Regierung ansetzen können und nicht den Apothekerinnen und Apothekern und der pharmazeutischen Industrie im GKV-Stabilisierungsgesetz weitere Belastungen auferlegen”, kritisiert Färber.