Parlamentsarbeit

Oft fragen mich Bürgerinnen und Bürger, was das Aufgabenspektrum eines Bundestagsabgeordneten beinhaltet. Hier möchte ich Sie über meine Arbeit im Parlament informieren. 

Meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter

abstimmung

 

Abstimmung im Plenum: Wahlen und Gesetzgebung

Als Plenum bezeichnet man die Sitzung des Bundestages. Dort wird über Gesetze debattiert und abgestimmt. Mehr Informaitonen zum Gesetzgebungsverfahren erhalten Sie hier. Wofür ich gestimmt habe, können Sie hier verfolgen. Wann Sitzungen des Bundestags stattfinden, finden Sie hier.

detaillierte facharbeit

 

Detaillierte Facharbeit und Kontrolle der Regierung

Hier findet die eigentliche Sacharbeit statt. Gesetzentwürfe und Anträge werden in den Ausschüssen im Detail bearbeitet und diskutiert. Ich bin Mitglied in drei Ausschüssen: Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Nukleare Sicherheit, sowie im Petitionsausschuss.

schnittstelle

 

Schnittstelle zwischen der Politik und den Bürgern

Kommunikation der Politik in den Wahlkreis und Kommunikation von Bedürfnissen aus dem Wahlkreis in die Politik - ein Kommunikationsweg, der in beide Richtungen funktionieren muss.

 

Meine Arbeit in der Fraktion

Die CDU/CSU-Fraktion besteht aus 245 Mitgliedern. Zu den verschiedenen Fachgebieten organisiert sich die Fraktion in unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Jeden Dienstag tagen die Arbeitsgruppen, die sich gemäß der Ausschüsse des Bundestages zusammensetzen. Entsprechend bin ich Mitglied in den Arbeitgruppen Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, sowie Petitionen. Hier werden die Tagesordnungen in den Ausschüssen und im Plenum vorbesprochen, eigene politische Initiativen geplant und Fachwissen von Vertretern aus Ministerien, Verbänden und Wissenschaft eingeholt.

Neben den ausschussbezogenen Arbeitsgruppen gibt es fachübergreifende Arbeitsgruppen, die sich aus unterschiedlichsten Blickwinkeln mit speziellen Themen befassen. Ich arbeite in folgenden aktiv mit:

Parlamentskreis Mittelstand: Gerade für die mittelständisch geprägte Wirtschaft meines Wahlkreises ein ganz wichtiger Bereich. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik: Letztlich muss jede Politik beim Bürger ankommen. Das geht meistens über die kommunalen Strukturen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Gesprächskreis Landwirtschaft und Ländlicher Raum: Eine langfristig lebenswerte Gestaltung der ländlichen Räume erfordert enge Kooperation zwischen allen Politikbereichen von Verkehrsinfrastruktur über digitalen Netzausbau bis zu Umweltschutz und Landwirtschaft.

Meine Arbeit in der Landesgruppe

Jeden Montagabend einer Sitzungswoche trifft sich die Landesgruppe Baden-Württemberg. Das sind alle CDU-Abgeordneten aus unserem Land, die Gruppe hat also 33 Mitglieder.

Bei diesen Sitzungen werden zum einen Themen behandelt, die speziell Baden-Württemberg betreffen, wie z.B. der Straßenbau in unsrem Land. Es ist aber auch die erste Gelegenheit in einer Sitzungswoche, die aktuellen Themen mit den Kolleginnen und Kollegen zu diskutieren und Handlungsbedarf für die kommende Sitzungswoche anzumelden.

Foto: Steven Vangermain (Auf dem Bild fehlen die Kollegen Thomas Bareiß und Steffen Bilger)

landesgruppe

 

Meine Arbeit in Parlamentariergruppen

Der Deutsche Bundestag pflegt enge Kontakte mit vielen anderen Parlamenten in der Welt. So kann jeder Bundestagsabgeordneter Mitglied in drei Parlamentariergruppen werden, die sich jeweils um die Kontakte zu einem Land oder einer Ländergruppe kümmern. Ich bin Mitglied in diesen Gruppen:

Parlamentariergruppe SADC-Staaten (Angola, Botswana, Demokratische Republik Kongo, Lesotho, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Südafrika, Swasiland, Tansania)

Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe - im Rahmen dieser Tätigkeit war ich bereits Mitglied einer Delegationsreise nach Griechenland. 

Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe

Darüber hinaus bin ich Mitglied im Parlamentarischen Beirat des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE)