Im Mittelpunkt des Koalitionsausschusses am vergangenen Wochenende stand die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise. "Ich sehe die Senkung der Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils circa 17 Cent brutto pro Liter - begrenzt auf zwei Monate - als ersten wichtigen Schritt an, Verbraucher und Wirtschaft bei den Preisen für Kraftstoffe zu entlasten. Diese Entlastung über das Energiesofortprogramm beträgt rund 1,6 Milliarden Euro", kommentiert der CDU-Bundestagsabgeordnete des Landkreises Göppingen, Hermann Färber, die Ergebnisse vom gestrigen Sonntag.
Die Koalition habe sich damit auf ein zweites Maßnahmenpaket geeinigt und greife zentrale Prüfaufträge der Taskforce auf. "Diese befristete Absenkung der Energiesteuer ist ein entscheidender Hebel, um sicherzustellen, dass sinkende Kosten auch tatsächlich bei Verbrauchern und Mittelstand ankommen. Sie baut auf den vor Ostern beschlossenen Verschärfungen im Kartellrecht auf. So vermeiden wir Mitnahmeeffekte, wie sie in anderen europäischen Ländern bereits zu beobachten waren", führt der CDU-Abgeordnete weiter aus. Das Paket solle im beschleunigten Verfahren umgesetzt werden. Ebenso halte die Taskforce die unbeständige Lage in der Straße von Hormus weiter im Blick.
Langfristig, so betont Färber, müsse aber insgesamt das Energieangebot ausgeweitet werden, um die Abhängigkeiten im Energiebereich zu reduzieren. "Dazu gehört auch die Nutzung unserer Energiequellen, zum Beispiel die Erschließung ausgewählter heimischer Gasvorkommen sowie ein insgesamt sinnvoller Mix aus unseren fossilen und regenerativen Energieressourcen vor Ort", macht der CDU-Bundestagsabgeordnete deutlich.


