Liebe Leserinnen und Leser,
eine positive Nachricht in Sachen Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit wurde Mitte dieser Woche veröffentlicht: Die „Wirtschaftsweisen“ haben ihre Wachstumsprognose für Deutschland angehoben und erwarten, dass das Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 1,3 Prozent und im kommenden Jahr um 1,0 Prozent steigt. Dies ist Beleg dafür, dass die in dieser Legislatur angestoßenen und begonnenen Kursänderungen und Reformen beginnen, ihre Wirkung zu entfalten. Es zählt nun, in diese Richtung weiterzuarbeiten.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung des Plenums war die abschließende Beratung des nationalen Durchführungsgesetzes zur Europäischen Entwaldungsverordnung, in der ich als zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion das Wort ergriffen habe. Gleichzeitig bringt eine Änderung des Bundeswaldgesetzes im Rahmen des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes eine wichtige Verbesserung für Waldbesitzer mit sich, weil die präzisierte Verkehrssicherungspflicht für mehr Rechtssicherheit sorgt.
Darüber hinaus standen verschiedene Abstimmungen zu Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie Schlussberatungen - unter anderem zur Reform des Nachrichtendienstrechts, zur Stärkung der Cybersicherheit oder zum Jahressteuergesetz 2026 auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
Weitere Informationen zur Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion finden Sie unter www.cducsu.de.
Ihr Hermann Färber
