Politik auf den Punkt gebracht
Liebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Ihnen noch ein gutes, neues Jahr und für 2022 viel Glück und vor allem Gesundheit.
Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestages war geprägt von den Debatten zur Politik der Bundesregierung. Die neuen Minister haben von Mittwoch bis Freitag ihre Pläne und Absichten vorgestellt. Als konstruktive Opposition haben wir der Ampel-Regierung klare Positionen entgegenstellt und die Widersprüche und Unzulänglichkeiten des Koalitionsvertrages aufgezeigt.
Leider bewahrheiten sich die Prognosen des Robert-Koch-Instituts (RKI), dass wir im Januar durch die Omikron-Variante des Coronavirus steigende Inzidenzzahlen zu verzeichnen haben. Die Bundesregierung muss Verantwortung zeigen und eine klare,verlässliche Strategie im Kampf gegen die Pandemie vorweisen. Darauf sind die Bürgerinnen und Bürger des Landes, Krankenhäuser, Schulen und Betriebe angewiesen.
Insbesondere bei der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht muss Klarheit geschaffen werden. Meiner Meinung nach kann es nicht sein, dass die Bundesregierung in dieser Sache eine eigene Positionierung verweigert und keinen Entwurf vorlegt, aus dem ersichtlich wird wie eine Impfpflicht aussehen und umgesetzt werden könnte und in welchem Zeitraum dies durchführbar wäre.
Fest steht für mich: Die Impfung ist das Schlüsselinstrument im Kampf gegen Corona. Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto besser sind diese vor schweren Krankheitsverläufen geschützt.
Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund.
Ihr Hermann Färber