Pressespiegel
30.04.2016, 07:07 Uhr
Gastkommentar zum Bundesverkehrswegeplan / B10
Geislinger Zeiung
Alle vom Land vorgeschlagenen Straßenbauprojekte in unserem Landkreis Göppingen sind in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden. Damit sind wir grundsätzlich sehr gut aufgestellt. Die B 10 bis Geislingen/Mitte ist ebenso wie die Ortsumgehung Böhmenkirch im vordringlichen Bedarf, der A 8-Albaufstieg ist fest disponiert. Berechtigte Kritik gibt es lediglich an der Einstufung des zweiten Teilabschnitts B 10 Geislingen/Mitte bis Geislingen/Ost im weiteren Bedarf ohne Planungsrecht.

Das darf in der Tat so nicht bleiben. Um das dringend notwendige Planfeststellungsverfahren für diesen Abschnitt abschließen zu können, benötigen wir unbedingt eine Einstufung im weiteren Bedarf mit Planungsrecht. Dann können die bisher schon begonnenen Planungsarbeiten ohne Verzögerung weitergeführt werden. Ich bin nach meinen Gesprächen mit dem Verkehrsministerium sehr zuversichtlich, dass wir diese Einstufung erreichen. Eine Einstufung in den vordringlichen Bedarf, wäre natürlich wünschenswert, aber wir müssen hier realistisch bleiben: Auch die von Landesverkehrsminister Hermann vorgenommene Priorisierung des Landes für den Bundesverkehrswegeplan hat für den zweiten Abschnitt bis Geislingen/Ost eine deutlich niedrigere Dringlichkeit ergeben als für den Bauabschnitt bis Geislingen/Mitte.

 

Wichtig für konkrete Fortschritte ist nun zunächst einmal, den Planfeststellungsbeschluss von Gingen/Ost bis Geislingen/Mitte zu erhalten. Gleichzeitig wäre es wünschenswert, in einem erkennbaren Zeitrahmen den Planfeststellungsbeschluss für Geislingen/Mitte bis Geislingen/Ost ebenfalls zu bekommen. Denn es gibt ebenso realistische Chancen, durch woanders nicht verbaubare Finanzmittel (sogenannte SWING-Mittel), einen schnelleren Baubeginn auch von Geislingen/Mitte bis Geislingen/Ost zu erreichen. Dafür muss das Land aber auch die notwendigen Planungskapazitäten haben. Das war in den letzten Jahren nicht der Fall.

 

Insgesamt haben wir deutlich schnellere Fortschritte erreicht als vor kurzem erwartet. Während 2014 noch befürchtet wurde, dass selbst der Abschnitt bis Gingen/Ost keinesfalls vor 2017 begonnen werden könnte und von einer neu aufgenommenen Planung für den A 8-Albaufstieg ebenso noch keine Rede war, sind bis heute – durch sachliche Gespräche mit dem BMVI – wesentliche Fortschritte erreicht worden: die B 466 (OU Süßen) wird Ende 2016 fertiggestellt und die B 10 bis Gingen/Ost wird bis Ende 2017 befahrbar sein.